General Terms and Conditions (AGB)

The following General Terms and Conditions ("Allgemeine Geschäftsbedingungen") of Code Creation Labs GmbH apply to contracts for software development, consulting and IT services. They are governed by German law and are provided in the original German; the German version is authoritative.

Code Creation Labs GmbH

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für sämtliche Verträge zwischen der Code Creation Labs GmbH, Friedensstr. 1, 47647 Kerken (nachfolgend „Auftragnehmer") und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") über Softwareentwicklungs-, Beratungs- und IT-Dienstleistungen.

Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten nur bei ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung.

Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB sowie juristischen Personen des öffentlichen Rechts.

2. Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages sind insbesondere die Entwicklung individueller Software, Shopify-Apps, Backend- und API-Entwicklung, Schnittstellen, Wartung, Weiterentwicklung, Beratung und Support. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus Angebot, Auftragsbestätigung oder sonstiger schriftlicher Vereinbarung.

3. Mitwirkungspflichten

Der Auftraggeber stellt alle zur Durchführung erforderlichen Informationen, Zugänge und Ansprechpartner rechtzeitig zur Verfügung. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.

4. Vergütung

Es gelten die im Angebot oder der Auftragsbestätigung vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.

5. Abnahme

Sofern eine Abnahme vorgesehen ist, gilt die Leistung als abgenommen, wenn sie produktiv genutzt wird oder innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung keine wesentlichen Mängel schriftlich gerügt werden.

6. Gewährleistung und Change Requests

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit nachfolgend nichts anderes geregelt ist.

Änderungswünsche (Change Requests) nach Beauftragung oder Abnahme sind gesondert zu vergüten, soweit sie nicht der Beseitigung eines bereits bei Abnahme vorhandenen Mangels dienen.

Mängel, die innerhalb von zwei Wochen nach Bereitstellung oder Abnahme schriftlich angezeigt werden, werden im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung unentgeltlich behoben. Nach Ablauf dieser Frist gemeldete Fehler werden ebenfalls im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung behandelt, sofern tatsächlich ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt.

Änderungswünsche, Erweiterungen oder Anpassungen aufgrund geänderter Anforderungen stellen keinen Mangel dar und werden nach Aufwand vergütet.

Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb von zwölf Monaten ab Abnahme, soweit gesetzlich zulässig. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie gesetzlich zwingende Verjährungsfristen.

7. Haftung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Auftragnehmer nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen auf die für den jeweiligen Auftrag vereinbarte Nettovergütung begrenzt.

Eine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden, Datenverluste oder Produktionsausfälle besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

Für Ausfälle oder Fehlfunktionen von Drittanbietern (insbesondere Shopify, Hosting-Provider, Cloud-Dienste, APIs oder Zahlungsdienstleister) wird keine Haftung übernommen, soweit diese nicht vom Auftragnehmer zu vertreten sind.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie zwingende gesetzliche Vorschriften bleiben unberührt.

8. Nutzungsrechte

Mit vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber ein einfaches, zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an der individuell entwickelten Software. Allgemeine Bibliotheken, Frameworks, Tools und wiederverwendbare Programmteile verbleiben beim Auftragnehmer.

9. Vertraulichkeit

Beide Vertragsparteien verpflichten sich zur vertraulichen Behandlung aller im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen.

10. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für Kaufleute ist Kleve. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Anbieter

Code Creation Labs GmbH
Friedensstr. 1
47647 Kerken
Geschäftsführer: Yann Faulhaber
Handelsregister: Amtsgericht Kleve, HRB 20472
USt-IdNr.: DE451671933
E-Mail: info@codecreationlabs.com

Letzter Stand: 10.01.2025